Sitzungen

Der Personalrat (W) tagt jede Woche (auch in der vorlesungsfreien Zeit - jedoch nicht in der Weihnachtswoche) am Donnerstagnachmittag ab 12.30 Uhr. Ausnahmen gibt es, wenn der Donnerstag oder der Freitag ein Feiertag ist, dann wird die Sitzung i. d. R. um einen Tag vorgezogen. Zur Vorbereitung der Sitzung werden alle Angelegenheiten in einer Tischvorlage vorbereitet. Wichtige Beschlussvorlagen werden vorher versandt. Alle Angelegenheiten werden im Gremium entschieden. Der Vorstand handelt nur im Rahmen der gefassten Beschlüsse. Eine Eilkompetenz wie sie etwa das Präsidium gegenüber dem Senat oder das Dekanat gegenüber dem Konvent hat, steht dem Vorstand nicht zu.

Der Personalrat hat für seine Beschlüsse über mitbestimmungspflichtige Angelegenheiten 10 Arbeitstage Zeit, diese Frist kann in eiligen Angelegenheiten auf 5 Arbeitstage verkürzt werden. Von der 10-Tage-Frist macht der PR(W) nur in sehr wenigen Fällen Gebrauch. In der Regel werden die Angelegenheiten am Dienstag oder Mittwoch jeder Woche vorgelegt, am Donnerstag vom PR(W) beraten und am Freitag wieder zurückgegeben. Behauptungen über eine wesentliche Verzögerung von Angelegenheiten durch den PR(W) entsprechen daher nicht der Realität.

Bei den vom Präsidium vorgelegten Angelegenheiten überwiegen ganz deutlich die Personalvorgänge und dabei wiederum die Einstellung oder Weiterbeschäftigung von befristet Beschäftigten. Die Personalangelegenheiten können im Einzelfall zügig behandelt werden, weil PR(W) und Kanzler sich auf Verfahrensweisen geeinigt haben, die auch in der Regel eingehalten werden. Bei einem Widerspruch des PR(W) im Einzelfall handelt es sich dann auch oft um Klärung von Details, die in der Eile des Geschäftes ungenau geblieben sind. Dies ist auch unvermeidlich bei ca. 50 Vorgängen pro Woche, die der PR(W) erhält.

Damit der PRW über Maßnahmen beraten kann, müssen diese zeitnah in die Sitzung und zur Beschlussfassung gebracht werden. Eine Sitzungsvorbereitung muss rechtzeitig abgeschlossen werden können. Deshalb wird festgelegt: Für die wöchentliche Sitzung des Personalrates (W) müssen Vorgänge bis spätestens 18 Uhr des Vortages der Sitzung im Geschäftszimmer eingegangen sein. Später eingehende Vorgänge werden in die Sitzung der nächsten Woche aufgenommen. Im Einzelfall kann von dieser Regelung abgewichen werden.

Um die Teilnahme des Personalrates (W) an Auswahlgesprächen zu gewährleisten, dürfen Auswahlgespräche nicht donnerstags stattfinden. Der Antrag auf Führung der Auswahlgespräche muss mindestens sechs Arbeitstage vor dem geplanten Termin mit Angabe von Ort und Uhrzeit (Anfang und geplantes Ende) im Geschäftszimmer eingegangen sein.